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Sehr geehrte Frau Schlegel,

(...) Im übrigen finde ich aber, dass das Pilotprojekt Gemeinschaftsschule, der Öffentlich geförderte Beschäftigungssektor und der Erhalt der Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge um nur drei Beispiele zu nennen sichtbare Verbesserungen sind. (...)

(...) auch mir ist wichtig, dass Kultur und Bildung als Pflichtaufgaben des Staates anerkannt werden und uns das Land Berlin dafür auch genügend Mittel zur Verfügung stellt. (...) Kultur und Bildung Mit dem von der SPD initiierten Investitionsprogramm für 2009 und 2010 im Rahmen des Konjunkturprogramms II haben wir einen ersten großen Schritt hierfür getan. (...)

(...) Die Schwimmbäderstudie des Landes macht jedoch deutlich, dass es in Thüringen noch erhebliche Defizite bei Hallenschwimmbädern gibt. Im Wartburgkreis fehlen beispielsweise noch rund 1.000 Quadratmeter Wasserfläche in Schwimmhallen. (...)

(...) Wenn ich die Gelegenheit bekomme, über das Hochschulrecht mitzureden, werde ich mich dafür einsetzen, vor allem im Interesse der Lehre die Anreize für die Schaffung von Dauerstellen im Mittelbau wieder zu stärken. Die Möglichkeit, neben den Drittmittelstellen, bei denen die Kolleginnen und Kollegen, wenn sie genug Phantasie haben, ihren Beschäftigungsgrund für die nächsten 12 oder 24 Monate selbst erfinden, den Mittelbau generell wieder weiter für befristete Arbeitsverhältnisse zu öffnen, sehe ich kritisch. Das hilft den Studentinnen und Studenten nicht, weil sie auch dann immer nur mit Lehrenden zu tun haben, die sich mehr Sorgen um ihr Überleben als um einen guten Unterricht machen. (...)

(...) B. Finnlands oder Kanadas liegt nämlich gerade in der dieser lokalen Verankerung der Verantwortung. Natürlich brauchen diese Schulen auch ein entsprechendes Unterstützungssystem (denn schlechte Schulen brauchen keine Strafen, sondern Unterstützung). (...)