Antwort 08.07.2024 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Sorge um unsere Demokratie treibt auch mich und meine Kolleg*innen bei Bündnis 90/Die Grünen um.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.02.2025 von Marc Bernhard AfD
Ein Verbot der AfD wäre ein Angriff auf die Demokratie und die Meinungsfreiheit
Antwort 12.03.2024 von Philipp Hartewig FDP
Die Erfolgsaussichten eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD schätze ich derzeit niedrig ein, diese sind jedoch fortlaufend zu prüfen.
Antwort ausstehend von Iris Firmenich CDU
Antwort ausstehend von Andrea Tschacher CDU
Antwort 26.01.2024 von Uta Röpcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Konkret zu Ihrer Frage nach einer Prüfung eines Parteienverbots in Bezug auf die AfD bin ich allerdings eher zurückhaltend.