Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christina A. • 20.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 25.08.2009 (...) DIE LINKE will Hartz IV abschaffen und durch ein System des bedarfsorientierten bedingungslosen Grundeinkommens ersetzen. Würde dies Realität, gäbe es keinen Grund mehr für Kontrollen in Wohnungen von Hartz IV Empfängern und Ihre Frage würde sich somit erübrigen. (...)
Frage von Lydia M. • 20.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 21.08.2009 (...) die von den anderen Parteien in Wandsbek eingesetzten Kandidaten haben keinerlei besondere Verbindung zum Wahlkreis, geschweige denn ein eigenständiges Profil oder zukunftsweisende Ideen. Sie werden sich immer der Parteiraison und dem eigentlich verbotenen Fraktionszwang unterordnen, sodass sie die Menschen und die Umwelt sowie die wichtigen Belange in Wandsbek vor Ort niemals angemessen oder glaubwürdig im Bundestag vertreten könnten. (...)
Frage von Daniel M. • 20.08.2009
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 25.08.2009 (...) Mit dem Gesetz wird das Ziel verfolgt, den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten im Internet zu erschweren. Die Bekämpfung der Verbreitung von Kinderpornografie im Internet ist ein wichtiges Thema. Das dürfte weitgehend unbestritten sein. (...)
Frage von Martin A. • 20.08.2009
Antwort von Ralf Wätzig SPD • 22.08.2009 (...) Immer wenn ich mich bei den Behörden erkundigte, kamen andere Fakten zu Tage. Ich möchte mich um Menschen kümmern, die auch ein ehrliches Interesse an einer Lösung ihrer Probleme haben. Warum gibt ihnen denn das Amtsgericht den angeblich keine Beratungshilfe, wenn ihnen diese rechtlich zusteht. (...)
Frage von Albrecht B. • 20.08.2009
Antwort von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.08.2009 (...) An dieser Stelle muss „Wahlversprechen“ aber differenziert werden: Wir Grünen bzw. ich als Kandidatin werde nie „Wahlversprechen“ machen. Als Kandidatin kann ich nur Ziele und Richtungen aufzeigen, wo wir als Partei hin wollen bzw. (...)
Frage von Albrecht B. • 20.08.2009
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 21.08.2009 (...) 1. Selbstverständlich versucht jeder Kandidat und jede Partei, die eigenen Wahlversprechen und -programme nach einer Wahl umzusetzen. Wenn dies nicht immer gelingt, so liegt dies oft an notwendigen Koalitionsvereinbarungen oder veränderten Rahmenbedingungen. (...)