Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lale Akgün
Antwort 08.02.2007 von Lale Akgün SPD

(...) ich stimme völlig mit Ihnen darin überein, dass eine Aufteilung der Gesellschaft in "wir" und "Ihr", in Mehrheit und Minderheit, angesichts der demographischen Realität in unserem Land nicht weiter führt. (...) Integration heißt für mich, allen Menschen, auch den Zugewanderten, die gleichberechtigte Teilhabe am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen. (...)

Portrait von Diana Golze
Antwort 12.02.2007 von Diana Golze Die Linke

(...) An der Veranstaltung habe ich teilgenommen, da es um die Initiativen von BAT gehen sollte, wie man Jugendliche vom Tabakgenuss abhalten bzw. (...) Zu Ihrer Information: Ich bin selbst Nichtraucherin und habe auch den Gruppenantrag für ein Nichtrauchergesetz auf Bundesebene unterzeichnet. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 21.02.2007 von Antje Blumenthal CDU

(...) Trotz der Entscheidungen, dass die Zuständigkeit für den Nichtraucherschutz nicht in vollem Umfang beim Bund liegt, gehe ich davon aus, dass der oben erwähnte Kompromissvorschlag der Fraktionsarbeitsgruppe als Grundlage dient, um ein möglichst weit reichendes und einheitliches Rauchverbot in Deutschland einzuführen. Es liegt nun vor allem an den Ländern, es zügig umzusetzen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 12.02.2007 von Thomas Strobl CDU

(...) Das von Ihnen angesprochene UN-Übereinkommen gegen Korruption ist Grundlage für kommende Gesetze in diesem Bereich. Dabei wird es darum gehen, das deutsche Recht diesen Vorgaben anzupassen und bei der Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung einige Besonderheiten, wie z. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 08.02.2007 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) Ein Inkrafttreten des neuen Unterhaltsrechts bereits zum 01.04.2007 halte ich für sehr unwahrscheinlich. (...) Insbesondere in Bezug auf das Rangverhältnis früherer und neuer Ehepartner in den so genannten Mangelfällen habe man noch keine Einigung erlangt. (...)