Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 29.03.2007

(...) Meine Einstellung ist dazu eher kritisch. Das Problem ist, dass auch für ein faules Millionärssöhnchen jemand kostenlos arbeiten muss, damit dieser das Geld erhält, um sich Lebensmittel, Kleidung, Wohnung etc. leisten zu können. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 30.03.2007

(...) Trotzdem halte ich den gestern erstmals beratenen Gesetzentwurf zur Einführung einer Opferrente für ehemalige politische Häftlinge der SED-Diktatur für einen Schritt in die richtige Richtung. Der Eindruck, dass es den Stasi-Tätern heute besser geht als ihren Opfern, kann damit endlich ausgeräumt werden. (...)

Portrait von Erika Steinbach
Antwort von Erika Steinbach
CDU
• 07.05.2007

Sehr geehrter Herr Menzel,

meine Antwort auf Ihre Frage ist auf dem Postweg an Sie unterwegs.

Mit freundlichen Grüßen

Erika Steinbach

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 28.03.2007

(...) Die Union hat sich in der Vergangenheit eindeutig für eine SED-Opferpension ausgesprochen. (...) Sollten wir – immer jedoch unter der Prämisse der Gleichbehandlung der Opfer von vor 1945 mit den Opfern nach 1945 – Spielräume übersehen oder nicht genügend ausgeschöpft haben, dann sind wir gesprächsbereit. (...)

E-Mail-Adresse