Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elke Thomas
Antwort von Elke Thomas
CDU
• 19.04.2007

(...) Ich kann Sie aber dahingehend beruhigen, dass ich mich seitdem weder menschlich noch bezüglich meiner politischen Standpunkte verändert habe. Die neuen Richtlinien, welche von der Berufsfeuerwehr initiiert wurden, verstehe ich als Schutz der Mitarbeiter und dieses kann und muss ich dann auch vertreten. Natürlich hole ich mir auch und gerade "vor Ort" Informationen, was sicherlich einige Ihrer Kollegen bestätigen können. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 18.04.2007

Sehr geehrte Frau Unger,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 4. April. Sie können sich diesbezüglich mit einem Brief an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wenden. Ihr Anliegen wird dann dort bearbeitet werden.

Portrait von Martin Schwanholz
Antwort von Martin Schwanholz
SPD
• 25.04.2007

(...) Ich habe – gerade weil ich aus meiner eigenen Arbeit weiß, wie die EU funktioniert – Verständnis für die verbreitete Unzufriedenheit mit der EU und die Sorge vor einer zunehmenden Zentralisierung. Vieles von dem, was der EU vorgeworfen wird, ist nicht von der Hand zu weisen: die europäische Gesetzgebung ist sehr komplex und für viele undurchsichtig, die Verfahren sind oft zäh und langsam und nicht selten wird Brüssel als Verschiebebahnhof für nationale Verantwortlichkeiten benutzt. (...)

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