Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort 25.05.2007 von Stephan Hilsberg SPD

(...) Darin unterscheidet sich eine Mandatsausübung nicht von anderen Tätigkeiten. In meinem Wahlkreis hat es in der Zeit meiner Krankheit eine wirksame Stellvertreterregelung gegeben. Außerdem war sichergestellt, dass alle politischen Anliegen, die aus dem Wahlkreis an mich herangetragen wurden, in Zusammenarbeit mit meinem Berliner Büro ordentlich bearbeitet wurden. (...)

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort 30.05.2007 von Klaus Hagemann SPD

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage: Wie telefonisch besprochen, gehören Demonstrationen und friedlicher Streit zu einer lebendigen Demokratie und sind deshalb als Grundrecht in unserer Verfassung verbürgt. Insofern halte ich das von der zuständigen Polizeidirektion in Mecklenburg-Vorpommern erlassene und von einigen CDU-Politikern verteidigte Demonstrationsverbot gegen potentielle, gewalttätige Globalisierungsgegner für zu weit gehend. Klar ist aber auch, dass ich Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ablehne. (...)

Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort 21.05.2007 von Stephan Hilsberg SPD

(...) Ich hätte auch teilgenommen, wenn ich meine Meinung nicht in der innerhalb meiner Fraktion wiedergefunden hätte. (...) Sowohl die Gesundheitsreform, wie auch die Rente mit 67 fanden und finden meine Unterstützung. (...)

Portrait von Ludwig Stiegler
Antwort 13.06.2007 von Ludwig Stiegler SPD

(...) Deshalb greift Ihre Aussage, Hartz IV treibe die Menschen in Armut, zu kurz. (...) Sie werden mir sicher zustimmen, dass ein Bezieher von Hartz IV nicht mehr erhalten kann als Menschen, die einer Erwerbsarbeit nachgehen. (...)