Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 20.06.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) 87 a Abs. 2 GG ist etwas anderes, als die deutsche Alltagssprache unter Einsatz versteht. So ist das unter Juristen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 22.06.2007 von Dirk Niebel FDP

(...) Wir wollen deutlich machen, dass die Linke und ihre Vorstellungen Deutschland nicht nach vorne bringen. Der Sozialismus hat seinen Platz in den Geschichtsbüchern, er wird nicht im Parlament gebraucht. Die extremen Linken und die extremen Rechten sind Feinde der Freiheit. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 17.07.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Vollständigen Schutz vor solcher vor Kriminalität wird es nicht geben, genauso wenig wie den vor anderer Kriminalität oder auch der mit rechtsradikalem Hintergrund, wie ich am eigen Leib erfahren mußte. Das ist aber kein Grund zu versuchen, Gewalt in unserer Gesellschaft ganz oder zum überwiegenden Teil der Einwanderung oder den Einwanderer bestimmter Herkunft und bestimmten Glaubens zuzuschieben. Das wäre die Suche nach dem Sündenbock. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 21.06.2007 von Ronald Pofalla CDU

(...) Um es klar zu sagen: Ich sehe keinerlei Anlass, meine Äußerungen zur Linkspartei zurückzunehmen oder zu relativieren. (...)