Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 02.08.2007 von Ronald Pofalla CDU

(...) Die Entwicklung der Hartz-IV-Leistungen kann sich nicht nach der Preisentwicklung für einzelne Produktgruppen richten. Die Höhe der Hartz-VI-Leistungen wird ohnehin alle zwei Jahre überprüft. Die Inflationsrate liegt momentan bei lediglich 1,9%. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.10.2007 von Hubertus Heil SPD

(...) Wäre die SPD jedoch nicht in der großen Koalition, sondern in der Opposition und würde die CDU/CSU hauptverantwortlich regieren, dann sehe es noch wesentlich schlechter aus für die Gewerkschaften und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hätten noch weniger Mitbestimmung in den Betrieben, der Atomausstieg wäre rückgängig gemacht, die Kopfpauschale im Gesundheitssystem und die Bierdeckel-Steuerreform eingeführt worden. Bei der nächsten Bundestagswahl können Sie erneut abstimmen und die Politik unseres Landes aktiv mit gestalten. (...)

Portrait von Michael Bürsch
Antwort 14.08.2007 von Michael Bürsch SPD

(...) Ich bin der Meinung, dass sich das Profil der SPD sehr deutlich von dem der CDU unterscheidet. Wir betonen soziale Gerechtigkeit, Frieden und Solidarität in ganz anderer Qualität und mit deutlich anderer Programmatik als die CDU. (...)