Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerd S. • 20.08.2007
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 21.08.2007 (...) Wollen Sie die Angehörigen der bewaffneten Organe der DDR, insbesondere die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des MfS, aus der Gesellschaft ausgrenzen oder sie gar aus Deutschland ausweisen? Nein, Menschen, die sich mit ihrer Vergangenheit auseinandersetzen - kritisch und selbstkritisch - sind mir willkommen. (...)
Frage von Thomas K. • 20.08.2007
Antwort ausstehend von Ernst Hinsken CSU Frage von Horst M. • 20.08.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.08.2007 (...) Zwar sollen diese beiden in der Gruppe der fremdenfeindlichen Gewalttätern gewesen sein und Parolen gerufen haben wie "Ausländer raus" und "Es lebe der nationale Widerstand", aber es habe nicht festgestellt, daß Sie selbst auch Gewalt angewendet haben, hieß es zur Begründung. Dieser Rechtsstaat ist zum Verzweifeln.
Frage von andrea s. • 20.08.2007
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 05.09.2007 (...) in der Tat sind durch das neue Zuwanderungsrecht die Voraussetzungen für den Ehegattennachzug geringfügig geändert worden. Aus dem Anspruch auf Ehegattennachzug ist nunmehr eine „Sollvorschrift“ geworden, d.h. (...)
Frage von Peter N. • 20.08.2007
Antwort von Klaus Ernst BSW • 19.11.2007 (...) Als Bundestagsfraktion DIE LINKE vertreten wir im ebenso die Ansicht, dass Abgeordnete ihrem Gewissen und ihrer politischen Überzeugung verpflichtet sind - bei Fragen wie der Patientenverfügung oder Stammzellforschung gibt es für die Abgeordneten entsprechend auch keine Empfehlung. Repressive Maßnahmen gegenüber vermeintlichen Abweichlern sind gänzlich unbekannt. (...)
Frage von Michael P. • 19.08.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 27.08.2007 (...) Außerdem lassen Sie sich von Medien zu leicht beeinflussen. Isor ist eine Organisation, die für Renten streitet. Diese Organisation gibt es in allen Bezirken und Kreisen Ostdeutschland. (...)