Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Ehspaner,

beim besten Willen, ich verstehe Ihre Frage nicht.

Mit freundlichen

Dieter Wiefelspütz

(...) Ein wesentlicher Unterschied ist, dass die Wahlgeräte in den Wahllokalen offenbar miteinander vernetzt sind. Hieraus ergeben sich deutlich mehr Manipulationsmöglichkeiten als bei stand-alone-Geräten. In Deutschland sind die einzelnen Wahlgeräte nicht miteinander vernetzt. (...)

Sehr geehrter Herr Strauss,

(...) Grundsätzlich stehe ich Abgeordnetenwatch kritisch gegenüber. Es suggeriert, Abgeordnetenwatch schaffe Transparenz und Öffentlichkeit, die es ohne sie nicht gäbe. (...)

(...) In dem Argumentationspapier der SPD-Bundestagsfraktion, über welches der SPIEGEL berichtete, werden die finanzpolitischen Konsequenzen der Anträge und Gesetzentwürfe der LINKEN zusammengefasst. In diesem Papier wird aber nicht mit Unterstellungen gearbeitet, sondern lediglich die Forderungen des politischen Gegners zusammengetragen, einer Prüfung unterzogen und mit der Realität verglichen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich stimme Ihnen zu, daß einige ungerechte gesetzliche Ungleichbehandlungenen von Ehe und Lebenspartnerschaft überarbeitet werden müssen. Zum Beispiel im Hinblick auf die Erbschaftssteuer hat die FDP-Bundestagsfraktion deshalb einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit der eingetragene Lebenspartnerschaften gleichberechtigt werden sollen. (...)