Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carsten B. • 15.09.2007
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 02.10.2007 (...) vielen Dank für ihre Frage bezüglich der Offenlegung der Nebeneinkünfte der Mitglieder des Europäischen Parlamentes. Wie in vielen europäischen Staaten üblich, sind auch die Mitglieder des Parlamentes einmal im Jahr verpflichtet, ihre Nebeneinkünfte anzugeben. (...)
Frage von Helmut R. • 15.09.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 17.09.2007 Sehr geehrter Herr Radunski,
Frage von Uwe K. • 15.09.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 17.09.2007 (...) Aus ihr spricht so viel Voreingenommenheit und Unüberlegtheit, dass es müßig wäre, Ihnen Ihre Frage zu beantworten. Sie nehmen nicht einmal zur Kenntnis, wer in ISOR alles organisiert ist. Sie haben ein Bild von der Welt, wie es im Kalten Krieg entstanden ist. (...)
Frage von Uwe N. • 14.09.2007
Antwort von Peter Struck SPD • 21.09.2007 (...) Ziel der deutschen Gesetzgebung und der öffentlichen Parteienfinanzierung ist es, die demokratischen Parteien in die Lage zu versetzen, an der politischen Willensbildung mitzuwirken. Gleichzeitig soll die Abhängigkeit der Parteien von externen Großspendern wie Unternehmen reduziert werden. (...)
Frage von Tom T. • 14.09.2007
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 18.01.2010 (...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunks muss erhalten werden, aber ohne maßlose Expansion auf allen Medienmärkten, denn der Empfang der Öffentlich-Rechtlichen muss für alle bezahlbar bleiben. Eine generelle Rundfunkgebühr auf PCs und Mobiltelefone ist insofern auch abzulehnen. (...)
Frage von Kawan G. • 14.09.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 17.09.2007