Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
Die Linke
• 26.09.2007

(...) ja, ich habe die von Ihnen erwähnte Ausstellung in Bernau über die Staatssicherheit der DDR besucht und dort auch mit Besuchern gesprochen. Vieles von dem dort Präsentierten ist mir aus meiner politischen Tätigkeit seit der Wende bekannt, manches war neu. (...)

Portrait von Eva Möllring
Antwort von Eva Möllring
CDU
• 01.10.2007

(...) dem Hörfunk- und Fernsehangebot anderer Länder um Längen voraus und wir sollten es unbedingt erhalten. Gerade der öffentliche Rundfunk mit seinem klar umrissenen Sendeauftrag bezüglich Bildung und Information ist ein unverzichtbarer Bestandteil des deutschen Mediensystems. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 27.09.2007

(...) Selbstverständlich gibt es auch einen Linksextremismus, der zur Gewalt greift und der bekämpft werden muss. Aber der Bundesverfassungsschutz beschäftigt sich auch mit Herrn Bisky, mit mir und anderen, die noch niemals zur Gewalt gegriffen haben und dies auch nicht tun werden. Er geht also weit über das Feld hinaus, dass Sie stört. (...)

Portrait von Günter Gloser
Antwort von Günter Gloser
SPD
• 26.10.2007

(...) Das gilt auch für die Herausforderungen im Bereich der inneren Sicherheit. Klar ist aber, dass jegliche Maßnahmen auf den Prinzipien des Rechtstaates basieren müssen. An die Schaffung eines Bundessicherheitshauptamtes denkt dabei niemand. (...)

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