Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard Z. • 19.10.2007
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 09.11.2007 (...) Zu 2.: Der Antwort auf dieselbe parlamentarische Anfrage können Sie entnehmen, dass die zuständigen Behörden Ihren Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten nachgegangen sind. So hat der Leiter des Koordinierungsausschusses der Länder für die Rinderdatenbank in München mitgeteilt, dass "die Möglichkeit zur Online-Bestellung von Ersatzohrmarken/-rinderpässen deutlich verschärft" worden sei, nachdem bei einigen Betrieben ein erhöhter Prozentsatz an Nachbestellungen verzeichnet worden sei. Dieser Umstand solle zudem in Abstimmung mit den Ländern als Risikofaktor in die Vor-Ort-Kontrolle Rinder haltender Betriebe einfließen. (...)
Frage von Adelbert T. • 19.10.2007
Antwort ausstehend von Willy Wimmer CDU Frage von Holger E. • 19.10.2007
Antwort von Lale Akgün SPD • 26.10.2007 (...) Das friedenssichernde und integrative Potenzial von Religionen liegt meiner Meinung nach in der sinnstiftenden Wirkung, die sie entfalten können. Menschen sind in unserer Gesellschaft auf der Suche nach Orientierung und Halt und genau hier können Religionen Antworten auf essentielle Fragen des Lebens wie Geburt, Tod, Leid und Krankheit geben. (...)
Frage von Utz W. • 18.10.2007
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 07.11.2007 (...) Aber auch Geduld ist manchmal nötig: Für die Beantwortung mancher Fragen bedarf es längerer Recherchen, auch wenn vermeintlich eine Antwort doch so easy erscheint. Manchmal wird eine Frage auch mitten in einem noch laufenden politischen Diskussionsprozess gestellt, Bürgerinnen und Bürger wollen aber häufig das Ergebnis der Debatte mitgeteilt bekommen und nicht die jeweiligen Zwischenberichte. (...)
Frage von Mirko W. • 18.10.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 19.10.2007 (...) der Staat darf nicht beliebig Daten über seine Bürger sammeln. Haben Sie schon einmal vom Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gehört? (...)
Frage von Dietrich F. • 18.10.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 19.10.2007 (...) der ePersonalausweis hat mit Terrorismusbekämpfung herzlich wenig zu tun. (...) Der jetzige Ausweis ist gut, der ePersonalausweis ist sehr gut. (...)