Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Seehofer
Antwort 22.10.2007 von Horst Seehofer CSU

Sehr geehrter Herr Sturm,

das Portal „Abgeordnetenwatch“ wird intensiv genutzt und eröffnet eine weitere interessante Möglichkeit, Kontakte zwischen Bürgern und Abgeordneten herzustellen.

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 22.10.2007 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) Der Deutsche Bundestag wird am 24. Oktober 2007 abschließend über das Personalanpassungsgesetz beraten. Ich gehe davon aus, dass das Gesetz angenommen wird. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 23.10.2007 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Sie sehen also: Mein Posteingang ist relativ umfangreich. Trotzdem wird jede e-Mail an mich selbstverständlich beantwortet. Allerdings erfordert das klare, eindeutige Abläufe im Beantwortungsprozedere, die zwischen mir und meinem Team abgestimmt sind und mit einem sehr hohen Wirkungsgrad funktionieren. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 26.10.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Übrigens, auch wenn es mit dem Recht auf Demonstration nichts zu tun hat: An der trotz des Verbotes am 11. September stattgefundenen Kundgebung waren auch Rechtsextreme beteiligt (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 23.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) über das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung können Sie sich in jeder rechtswissenschaftlichen Bibliothek informieren. Auch Terrorismus wird in den Grenzen des Rechtsstaats bekämpft - nicht außerhalb. Der Rechtsstaat darf nicht wahllos Daten über unbescholtene Bürger erheben und speichern. (...)