Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Schäfer
Antwort 09.05.2007 von Axel Schäfer SPD

(...) Die Ergebnisse der Evaluation sind insgesamt positiv. Für den Vermittlungsgutschein kommt die Evaluation zu dem Fazit, dass eine positive Wirkung des Gutscheins auf die Eingliederung in Erwerbstätigkeit feststellbar ist. Insbesondere für marktnahe Bewerber scheint das Instrument zu greifen. (...)

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 02.05.2007 von Thomas Röwekamp CDU

(...) Außerdem wollen wir einen Anreiz für Studierende schaffen, ihren Wohnsitz auch in Bremen zu nehmen, damit Bremen über den Länderfinanzausgleich zusätzliche Einnahmen erzielen kann. Die Langzeitstudiengebühren sollen sicherstellen, dass die Studierenden verantwortungsvoll mit ihrem Studienkonto umgehen. Es gilt: Wer zügig studiert, wird belohnt, wer trödelt, der zahlt. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort 22.05.2007 von Martin Gerster SPD

(...) Entgegen Ihrer Annahme dient die Reform allerdings nicht allein dem Ziel, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Sie soll auch die Steuereinnahmen unseres Staates erhöhen und für mehr Steuergerechtigkeit sorgen. Gewinne, die in Deutschland erwirtschaftet werden, sollen schließlich auch in Deutschland versteuert werden. (...)