Antwort ausstehend von Birgit Homburger FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.10.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Richtig ist, dass Frau Özmal Mitglied des Kreisvorstandes der Duisburger Grünen ist. Frau Özmal ist aber außerdem Integrationsbeauftragte der Stadt Duisburg und hat in dieser wichtigen Funktion an der Sendung „Hallo Ü-Wagen“ teilgenommen. (...)
Antwort 11.10.2007 von Natalie Hochheim CDU
(...) Ob in der Politik oder Wirtschaft – hier wie dort ist es durchaus Usus, sich bestimmte Domains zu sichern und auf diesen über sich und seine Arbeit zu informieren. Und da wir auch gegen keinerlei Namensrechte verstoßen, ist unser Vorgehen politisch wie rechtlich absolut einwandfrei. (...)
Antwort 12.10.2007 von Detlef Müller SPD
(...) Die Resolutionen der UN sind erfolgt, weil Beweise (manche vielleicht auch nicht frei zugänglich) vorliegen, die die Vermutung nahe legen, dass der Iran nach Atomwaffen strebt. Nach Ansicht der UN sind Resolutionen bereits mehrfach vom Iran missachtet worden. (...)
Antwort ausstehend von Joachim Günther FDP
Antwort 30.10.2007 von Hubertus Heil SPD
(...) Besonders am Herzen lag mir dabei der Leitantrag „Gute Arbeit“, den wir in Hamburg beschlossen haben. Darin steht, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ist eine zentrale politische Aufgabe, denn sie ist im Interesse jedes einzelnen Menschen, der arbeiten kann und will. Sie ist aber auch von zentraler Bedeutung für die Sicherung des Wohlstands und des sozialen Friedens sowie für die Stabilität unserer Sozialsysteme. (...)