Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sigvald Hahn
Antwort 07.10.2019 von Sigvald Hahn AfD

(...) als das größte Problem in der deutschen Politik betrachte ich die Entfremdung zwischen den herrschenden Politikern und dem Volk. Die Politik setzt Dinge um, für die es in der Bevölkerung keine mehrheitliche Zustimmung gibt, sprich es wird gegen das Volk regiert. (...)

Portrait von Jörg Geibert
Antwort 09.10.2019 von Jörg Geibert CDU

(...) Auch die dritte Frage geht von einer unzutreffenden Unterstellung, der einseitigen Förderung der Städtekette, aus. Es war die CDU, die etwa ein langfristig angelegtes und ordentlich finanziertes Dorferneuerungsprogramm aufgelegt hat - die Erfolge kann man heute in unzähligen Thüringer Gemeinden sehen. (...)

Frage von stephan w. • 06.10.2019
Frage an Lea Weinmann von stephan w. bezüglich Recht
Antwort 11.10.2019 von Lea Weinmann MLPD

(...) Sie macht letzlich das Gleiche, was andere Landesregierungen auch machen: Sie betreibt Politik im Interesse der Monopole. So scheffelte Siemens allein im ersten Quartal 2019 2,4 Mrd Euro Profit und baut zugleich Arbeitsplätze in Erfurt ab - kein nennenswerter Widerstand der Landesregierung. Opel baut sein Werk in Eisenach um und beantragt zukünftig die Anlieferung anstatt auf Zügen auf täglich 250 LKW´s zu verlagern - die Landesregierung stimmt zu! (...)

Portrait von Friedrich Hofmann
Antwort 06.10.2019 von Friedrich Hofmann MLPD

(...) In Rüsselsheim sind knapp 2.600 Beschäftigte in Kurzarbeit wegen sinkender Nachfrage des Insignia. In Eisenach wurde schlicht viel zu billig investiert und die Produktion kommt nach dem Umbau des Werkes nicht ins Laufen. Das Handelsblatt schreibt: "Opel hat den Start der Serienproduktion des Grandland X in Thüringen versemmelt. (...)