Moin Herr Ratsch-Heitmann,
dieselbe Frage hatte mir bereits Herr Mohtaschem gestellt.
Insoweit erlaube ich mir, auf die dort stehende Antwort zu verweisen.
Mit freundlich-friesischen Grüßen,
Arno Rademacher
(...) Hier kann sich das Land Niedersachsen nicht aus der Verantwortung stehlen. Wir wollen die Lernmittelfreiheit wieder einführen. Allerdings soll das differenziert erfolgen, weil es auch Bücher geben muss, die sich im Besitz der SchülerInnen befinden. (...)
(...) Zukünftig ist ein Überschuss an regenerativ erzeugtem Strom zu erwarten. Damit können Strom und Wasserstoff auch für den Verkehr genutzt werden. (...)
(...) Damit ist es uns gelungen, den Hochschulbereich trotz der Sparzwänge des Landes, die alle Ressorts betreffen, für mindestens fünf Jahre bis Ende 2010 von Kürzungen und weiteren Haushaltsbewirtschaftungsmaßnahmen auszunehmen. Diesen Zukunftsvertrag wollen wir fortschreiben. Und mit den Studiengebühren von 500 Euro pro Semester werden wir auch künftig dafür sorgen, dass Kürzungen im Hochschulbereich vermieden werden können. (...)
(...) Da kalkulieren Firmen ganz bewusst mit Dumpinglöhnen und bauen darauf ihr Unternehmenskonzept auf. So werden durch Sozialtransfers Unternehmesgewinne fast direkt finanziert. (...) Zwei Millionen Menschen in Deutschland arbeiten für unter 5 Euro pro Stunde und es werden immer mehr - das ist menschenunwürdig. (...)