Antwort 14.01.2008 von Hartmut Schauerte CDU
Sehr geehrter Herr Siekmann,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.01.2008 von Mark Weinmeister CDU
(...) Ich würde niemals behaupten, dass man von ALG-II komfortabel leben kann. Das ist aber auch nicht der Sinn dieser Zuwendung. (...)
Antwort 10.01.2008 von Andreas Molau NPD
Sehr geehrter Herr Wilkens,
Antwort ausstehend von Ludwig Stiegler SPD
Antwort 10.01.2008 von Jörg Rohde FDP
(...) Zum ALG-II-Regelsatz: ALG I und II, die Grundsicherung und andere Leistungen der Sozialhilfe dienen der Sicherung des finanziellen Existenzminimums und werden um Leistungen für Unterkunft und Heizung ergänzt. Diese Leistungen stellen keinen "Gnadenerweis" der Politik dar, sondern sind eine solidarische Absicherung, die überwiegend aus dem Steuer- und Sozialabgabenaufkommen der Erwerbstätigen und Steuerzahler finanziert wird. (...)
Antwort 12.01.2008 von Arnold Gossel CDU
(...) Deshalb wird bei dieser Landtagswahl auch nicht die Erhöhung des Kindergeldes versprochen. Die CDU Niedersachsen setzt sich aber für andere Erleichterungen für die Familie, wie zum Beispiel der Abschaffung der Kindergartengebühren, ein. (...)