Antwort 29.01.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Lemke.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU
Antwort 16.01.2008 von Frank Wiesner SPD
(...) ich finde, dass Volksentscheide verbindlich werden müssen. Das hat die SPD genauso auch in ihr Regierungsprogramm geschrieben. (...)
Antwort 16.01.2008 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrter Herr Heindl,
bitte lesen Sie meine Antworten an Herrn Mallon vom 4. Dezember 2007 und an Herrn Patzlaff vom 11. Dezember 2007 zum gleichen Thema. Dem ist nichts hinzuzufügen.
Antwort 18.02.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Aus der früheren Aufforderung des Grundgesetzes, die deutsche Einheit mit einer neuen Verfassung zu beschließen, wurde eine Formulierung, die die Deutsche Einheit ausdrücklich als Tatsache (nach Artikel 23 GG alter Fassung durch Beitritt der neuen Länder) anerkennt. Dadurch wird die Einheit nicht mehr die „zwingende“ Voraussetzung für die neue Verfassung. (...)
Antwort 18.01.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Hinsichtlich Ihres Hinweises, bei youtube gäbe es Tendenzen schwule Inhalte zu zensieren, habe ich mich zur Klärung heute in einem Schreiben an youtube gewandt. (...)