Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephanie A. • 18.01.2008
Antwort von Lothar Dinges FREIE WÄHLER • 19.01.2008 (...) Wir wollen eine Erleichterung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sowie von Volksbegehren und Volksentscheiden. (...) In zahlreichen Wählergruppen und Initiativen, aus den sich die FW-Niedersachsen gebildet hat, gab es schon durchgeführt Bürgerbegehren.und Bürgerentscheide.So z.B. in Duderstadt im Jahr 2005. (...)
Frage von Georg Z. • 18.01.2008
Antwort von Jürgen Rybarski Die Weissen • 18.01.2008 (...) In Bezug auf Bürgerbeteiligung sind wir der Meinung,das die direkte Beteiligung in Form von Volksbegehren/Volksabstimmungen eingeführt werden sollte. (...)
Frage von Georg Z. • 18.01.2008
Antwort ausstehend von Helga Bürmann-Hackbarth Einzelbewerbung Frage von Wolfgang T. • 18.01.2008
Antwort von Marius Weiß SPD • 18.01.2008 Sehr geehrter Herr Tiedge,
Frage von Rico H. • 18.01.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 30.01.2008 Sehr geehrter Herr Haaske,
den Artikel 20 Abs. 4 GG können Sie dann für sich in Anspruch nehmen, wenn eine Bundesregierung versuchen sollte, die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen.
Frage von Robert S. • 18.01.2008
Antwort von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.01.2008 (...) Xenophobie, also Fremdenangst, kann sich leicht zu Fremdenhass entwickeln. Deshalb muss oberstes Ziel der Integrationspolitik sein, dass sie nicht zu diesen Ängsten in der Bevölkerung führt. (...)