Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter M. • 08.02.2024
Was konkret unternimmt Ihre Partei, um das aufgesetzte Parken in Bremen zu verhindern? Die Freiheit und Sicherheit vers. Gruppen werden nach wie vor massiv beeinträchtigt.
Portrait von Philipp Bruck
Antwort 09.02.2024 von Philipp Bruck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir drängen durch Einsatz für klare Beschlüsse und regelmäßiges Nachhaken über die parlamentarischen Gremien darauf, die Gehwege endlich frei zu halten.

Frage von Peter M. • 08.02.2024
Was konkret unternimmt Ihre Partei, um das aufgesetzte Parken in Bremen zu verhindern? Die Freiheit und Sicherheit vers. Gruppen werden nach wie vor massiv beeinträchtigt.
Foto einer jungen Frau mit schulterlangen, blonden Haaren, einem roten T-Shirt und einer schwarzen Jacke.
Antwort 14.02.2024 von Franziska Tell BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aufgesetztes Parken muss zuallererst dort, wo es für besonders große Probleme sorgt, beendet werden und notwendige Gehwegbreiten sichergestellt werden.

Frage von Peter M. • 08.02.2024
Was konkret unternimmt Ihre Partei, um das aufgesetzte Parken in Bremen zu verhindern? Die Freiheit und Sicherheit vers. Gruppen werden nach wie vor massiv beeinträchtigt.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 22.04.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen setzen uns seit Jahren in den parlamentarischen Gremien in Bremen für klare Regelungen ein, damit das Zuparken von Gehwegen ein Ende findet.

Frage von Felix G. • 26.11.2023
Sehr geehrter Herr Eisenreiche, was unternimmt der Freistaat gegen rechtswidrige Praktiken privater Parküberwachungsdienste?
Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 06.01.2024 von Georg Eisenreich CSU

Die Praxis privater Parkplatzbetreiber, bei Parkverstößen eine Vertragsstrafe zu erheben, ist durch die höchstrichterliche Rechtsprechung anerkannt

Frage von Claudia M. • 05.11.2023
Werden Sie sich in Ihrem Stimmkreis Milbertshofen 104 für die Einführung eines Parkraummanagement mit Anwohnerlizenzgebieten sowie gebührenpflichtigen Stellplätzen ab 2024 einsetzen?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Deniz J. • 23.07.2023
Hallo, hiermit möchte ich mich über Ihre Meinung zu den geplanten Parkgebühren auf der Lorettowiese, Rosenheim erkundigen. Befürworten Sie diese oder sprechen sie sich dagegen aus? Danke.
Portrait von Andreas Winhart
Antwort 24.07.2023 von Andreas Winhart AfD

Ich spreche mich klar gegen die Parkgebühren auf der Loretowiese ("P5") in Rosenheim aus! Auch die AfD wird gegen die Einführung der Gebühren mobil machen.