Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kathrin S. • 19.11.2024
Frau Außenministerin, wie groß ist Ihrer Meinung nach die Gefahr einer nuklearen Verwüstung Deutschlands, wenn die Drohungen Putins zum Ernstfall werden?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Berat G. • 04.09.2024
Wie stehen Sie zur Anschaffung von Atomwaffen für Deutschland bzw. innerhalb der EU? Haben Sie Bedenken bezüglich der Gefahren von Atomwaffen, wenn ja, welche?
Portrait von Josef Rief
Antwort 01.10.2024 von Josef Rief CDU

Nuklearwaffen sind ein wichtiger Teil unserer Sicherheitsarchitektur und der Abschreckung. Deutschland ist über die sogenannte Nukleare Teilhabe der NATO in dieses Konzept eingebunden und trägt hier einen Teil der Verantwortung.

Frage von horst G. • 10.08.2024
Wie stehen Sie zur Stationierung neuer Atomraketen in Deutschland welche von den USA kontrolliert werden? Ist der Einsatz mit dem Völkerecht zu vereinbaren?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Elke S. • 05.08.2024
Warum gibt es keine Volksabstimmung gegen die Stationierung von Atomwaffen aus den USA ?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 07.08.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Leider sind Volksabstimmungen auf Bundesebene zu einem solchen Thema im Grundgesetz nicht vorgesehen. Eine Leerstelle, die die Linke seit Jahren beklagt und gern gefüllt sehen würde beispielsweise durch die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen.

Frage von Petra S. • 30.05.2024
Wie stehen Sie zu Stationierung, Transport + Übungseinsätzen von illegalen Massenvernichtungswaffen in Deutschland und Europa? Bzw, wie wollen Sie den Atomwaffenverbotsvertrag in Deutschland umsetzen?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD