Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 26.08.2008 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Die Rentenerhöhungen sind tatsächlich lächerlich, deshalb hat die LINKE auch stets gesagt, dass die marginalen Erhöhungen bei der Rente völlig unzureichend sind. Die LINKE kämpft für gerechte Rentenerhöhungen, die an der steigenden Produktivitätsentwicklung angepasst sind. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 21.11.2008 von Maria Eichhorn CSU

(...) Es ist offenkundig, dass ein solches Wachstum die Verkehrspolitik vor große Herausforderungen stellt: Es gilt sicherzustellen, dass Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze auf die wir zur Sicherung unseres Wohlstands angewiesen sind, nicht durch Engpässe im Verkehrssystem verringert werden. Eine unzureichende Verkehrsinfrastruktur hätte nicht nur für die deutsche Wirtschaft negative Auswirkungen, sondern für unsere Mobilität insgesamt. Denn im Stau stehen Güter und Menschen gemeinsam. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 18.08.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die öffentlich-rechtlichen Medien sind im objektiven Vergleich mit früheren Jahrzehnten transparenter geworden. Sie entwickeln kontinuierlich eine ausgeglichene Distanz zu politischen Parteien und anderen Machtzentren. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 04.08.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Scharia ist mit einem demokratischen Rechtsstaat nicht vereinbar. Die Türkei ist ein laizistischer Staat und die Scharia hat dort keine Gültigkeit. (...)