Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Stefan S. • 27.04.2014
Stefan Wenzel
Antwort von Stefan Wenzel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.01.2015

(...) die negativen Erfahrungen, die insbesondere in den USA mit dem relativ oberflächennahen Fracking unter Verwendung toxischer Additive gemacht wurden, führen bei vielen Bürgerinnen und Bürgern zu Recht zu erheblichen Ängsten. (...) Auf eine eingehende Untersuchung der Auswirkungen auf Mensch und Umwelt im Vorfeld einer solchen Maßnahme im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung wurde dabei bisher verzichtet. (...) Mit der von der Landesregierung vorbereiteten Verpflichtung, diese Maßnahmen künftig einer umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen, wird eingehend geprüft, ob die Fortsetzung dieser Praxis umweltverträglich ist oder nicht. (...)

Frage von henner l. • 26.04.2014
Portrait von Olaf Lies
Antwort von Olaf Lies
SPD
• 14.07.2014

Sehr geehrter Herr Lavall,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Bundesministerium der Verteidigung hat uns

folgendes Schreiben zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Bettina Montigny

Abgeordnetenbüro Olaf Lies MdL

Anne Krischok
Antwort von Annegret Krischok
SPD
• 24.04.2014

(...) Primär verantwortlich für die Beseitigung von Hundekot ist der Besitzer eines Hundes. Wenn die Hinterlassenschaften nicht durch den Verursacher beseitigt werden, machen dies nach dem Hamburgischen Wegegesetz auf der Fahrbahn die Stadtreinigung Hamburg, auf den Gehwegen der Anlieger oder - bei Eintrag im Wegereinigungsverzeichnis - die Stadtreinigung. (...)

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