Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan S. • 27.04.2014
Antwort von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.01.2015 (...) die negativen Erfahrungen, die insbesondere in den USA mit dem relativ oberflächennahen Fracking unter Verwendung toxischer Additive gemacht wurden, führen bei vielen Bürgerinnen und Bürgern zu Recht zu erheblichen Ängsten. (...) Auf eine eingehende Untersuchung der Auswirkungen auf Mensch und Umwelt im Vorfeld einer solchen Maßnahme im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung wurde dabei bisher verzichtet. (...) Mit der von der Landesregierung vorbereiteten Verpflichtung, diese Maßnahmen künftig einer umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen, wird eingehend geprüft, ob die Fortsetzung dieser Praxis umweltverträglich ist oder nicht. (...)
Frage von henner l. • 26.04.2014
Antwort von Olaf Lies SPD • 14.07.2014 Sehr geehrter Herr Lavall,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Bundesministerium der Verteidigung hat uns
folgendes Schreiben zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Bettina Montigny
Abgeordnetenbüro Olaf Lies MdL
Frage von Claudia W. • 25.04.2014
Antwort ausstehend von Werner Schulz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Stefan R. • 23.04.2014
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke Frage von Barbara U. • 21.04.2014
Antwort von Annegret Krischok SPD • 24.04.2014 (...) Primär verantwortlich für die Beseitigung von Hundekot ist der Besitzer eines Hundes. Wenn die Hinterlassenschaften nicht durch den Verursacher beseitigt werden, machen dies nach dem Hamburgischen Wegegesetz auf der Fahrbahn die Stadtreinigung Hamburg, auf den Gehwegen der Anlieger oder - bei Eintrag im Wegereinigungsverzeichnis - die Stadtreinigung. (...)
Frage von Stefan B. • 18.04.2014
Antwort ausstehend von Kerstin Westphal SPD