Antwort 15.10.2018 von Dennis Volk-Borowski SPD
(...) Die Mitglieder des Fachbeirats Pflege werden auf Vorschlag der entsendenden Organisationen und Institutionen vom Hessischen Ministerium (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.10.2018 von Adrian Gabriel Die Linke
(...) Wie gesagt, sehen wir in der Pflegekammer mit ihrer Zwangsmitgliedschaft und in der Art wie sie organisiert ist wenig Zukunft. Das Ergebnis der hessischen Befragung liegt ja noch nicht öffentlich vor. (...)
Antwort 19.10.2018 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) 1. Zu den Aufgaben und Entscheidungsbefugnissen des Fachbeirat Pflege Entsprechend seinem Errichtungserlass vom 4. (...)
Antwort 01.10.2018 von Jutta Widmann FREIE WÄHLER
(...) Wir FREIE WÄHLER fordern eine Reform der Mehrwertsteuer. Dabei setzen wir uns dafür ein, dass der ermäßigte Steuersatz von 7%, der unter anderem auch für Druckerzeugnisse gilt, auch für Arzneimittel angepasst wird. Die Erhebung von 19% Mehrwertsteuer auf Arzneimittel belastet nicht nur das Gesundheitssystem, sondern auch die Geldbeutel der Bürger. (...)
Antwort 22.11.2018 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Auch mir ist persönlich sehr daran gelegen, den Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zu fördern. Wir sind uns einig, dass Rauchen erhebliche gesundheitliche und damit auch volkswirtschaftliche Schäden anrichtet. Das Thema Jugendschutz ist gerade in Bezug auf den Zigarettenkonsum ein sehr wichtiges Thema. (...)
Antwort ausstehend von Gwendolyn Böhm ÖDP