Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Diether Dehm
Antwort 30.06.2008 von Diether Dehm Die Linke

(...) 1. Das Zustimmungsgesetz gegen den Vertrag von Lissabon ist verfassungswidrig, weil es den Schutz der menschlichen Würde unter den Vorbehalt der Dienstleistungsfreiheit stellt. Nach dem Grundgesetz ist die Würde des Menschen unantastbar. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort 01.08.2008 von Hartmut Schauerte CDU

(...) Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen Ihre Frage beantwortet zu haben. Manchmal ist es auch besser, wenn Steuermittel nicht ausgegeben werden, als wenn man schlechte Maßnahmen am Jahresende nur noch schnell finanziert. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort 07.08.2008 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Tonscheidt,

auf Ihre Frage hin habe ich mich mit den Grünen im Kreis Mettmann in Verbindung gesetzt. In der Stadt Haan gibt es keinen