Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helge H. • 16.02.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 22.02.2024 "Wir leiten einen strukturellen Umbau der IT-Sicherheitsarchitektur ein, stellen das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unabhängiger auf und bauen es als zentrale Stelle im Bereich IT-Sicherheit aus.“
Frage von Thomas H. • 16.02.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Rüdiger F. • 16.02.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.04.2024 Die eID ersetzt ausdrücklich nicht den Personalausweis oder Pass, z. B. zur Identifizierung auf Reisen.
Frage von Peter B. • 16.02.2024
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Frage von Peter B. • 16.02.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.04.2024 Es ist Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, die Täter von Völkerrechtsverbrechen strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
Frage von Elisabeth V. • 16.02.2024
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU