Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Mertens,

der Antwort an Herrn Biermann habe ich nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Hiller-Ohm

Sehr geehrter Herr Koch,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Zum Thema Bilderberg hatte ich mich bereits abschließend geäußert.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Harald Terpe

(...) ich darf Ihnen versichern, dass das Zuwanderungsgesetz erhebliche Verbesserungen für alle Menschen mit Migrationshintergrund enthält und keineswegs zur Diskriminierung Einzelner führen sollte. Dennoch auftretende Integrationsschwierigkeiten können aber über die kommunalen Netzwerke behoben werden, die auch von den Regionalkoordinatoren des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge unterstützt werden. (...)

Sehr geehrte Frau Hornung,

(...) einen Misstrauensantrag gegen Abgeordnete gibt es nicht. Das ist auch besser so, weil es sonst regelmäßig während der Legislaturperiode zu erheblichen Auseinandersetzungen käme, und zwar aus ganz unterschiedlichen Motiven, aber bei der nächsten Bundestagswahl entscheiden Sie und andere, wen Sie in den Bundestag wählen und wen nicht. (...)

(...) Der SPD ist an einer konstruktiven Verständigung zwischen unterschiedlichen religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen gelegen. (...) Dabei sind wir darauf angewiesen, dass sich die Kirchen spürbar und kritisch am jeweiligen Diskurs beteiligen. (...)