Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 10.11.2008 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) ich habe in meiner Antwort auf ihre Anfrage versucht deutlich zu machen, dass Martin Luther, seine Theologie und die von ihm angestoßene Reformation Kirche und Gesellschaft nachhaltig beeinflusst und zum Positiven verändert hat. Zugleich bleibt es Aufgabe, besonders der Evangelischen Kirche, inakzeptable Aspekte des Handeln Martin Luthers nicht auszublenden. Die evangelische Kirche hat dazu mehrfach Stellung genommen und verurteilt jede Form von Antisemitismus. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 17.04.2008 von Lothar Binding SPD

(...) Der Kompromiss sieht an dieser Stelle vor, dass – entgegen der Pläne von CDU und CSU – Ermittler nicht heimlich in Wohnungen einbrechen dürfen, um sich Zugang zu einem privaten Computer zu verschaffen. Meine Zustimmung setzt auch die Bindung einer Onlinedurchsuchung an einen richterlichen Beschluss und das nachweisbare Vorliegen von Anhaltspunkten für konkrete Gefährdungen zentraler Rechtsgüter voraus. Dies kann ich erst dann beurteilen, wenn der Gesetzentwurf vorliegt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 17.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) qualifizierte Dienstleistungen kosten Geld. (...) Nahezu alle deutschen Gesetze sind im Internet kostenfrei zugänglich, im Buchhandel sind fast alle Gesetze zu haben - für sehr wenig Geld. (...)