Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hinnerk Fock
Antwort von Hinnerk Fock
FDP
• 29.01.2008

(...) Selbstverständlich ist es wichtig, dass Strafgefangene resozialisiert werden. Und selbstverständlich ist es auch wichtig, dass bei sehr hohen Ausgaben für staatliche Gefängnisse auch auf die Kosten geschaut wird. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort von Hermann Otto Solms
FDP
• 21.04.2009

(...) Seien Sie versichert, dass der Gesetzgeber stets bemüht ist, die Qualität der Rechtsvorschriften und die Bezeichnung von Artikelgesetzen klar zu strukturieren und in getrennten Entwürfen zu formulieren. Auch wenn die Änderungen nicht immer aus sich heraus verständlich sind, bietet die moderne IT-Technik jedem Interessierten die Möglichkeit, die Änderungen im Vergleich mit dem bestehenden Gesetzestext zu ermitteln und dann zu verstehen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.01.2008

(...) "Unseriös" kann "unernst", "unernsthaft" und "unanständig" bedeuten. Dies bezieht sich auf den scheinwissenschaftlichen Charakter der Publikationen dieses Instituts, die propgandistisch-motivierten Verdrehungen bei Begriffen wie Selbstbestimmung und Ich-Dystonie und die fehlende psychologische Expertise der Akteure. (...)

Antwort von Torsten Wrage
Einzelbewerbung
• 29.01.2008

(...) leider mußte auch ich feststellen, das die Behörde für InnerBehörde für Innereswahlamt, Herr Ralf Kunz, nur die Parteien bekanntgegeben haben, die um die Zweitstimme kämpfen, nicht die Direktkandidaten. (...) Zu dieser Vermutung bin ich gelangt, nachdem Herr Kunz behauptet hat, ich würde nicht für die Bürgerschaft , da dieses als Einzelkandidat nicht Möglich sei, sondern für die Bezirkswahl antreten. (...)

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