
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


Die einrichtungsbezogene Impfpflicht schützt aber nach wie vor vulnerable Personengruppen vor Infektionen, da eine Impfung auch bei Omikron das Infektionsrisiko und die Viruslast bei Durchbruchsinfektionen verringert - abhängig vom Abstand zur letzten Impfung und Anzahl der Impfungen (z.B. Booster).

Es ist niemandem geholfen, wenn ausgerechnet diese Menschen von ungeimpften und somit besonders risikobehafteten Personen betreut werden

Im Koalitionsvertrag ist vorgesehen, den Ausbau der Personalbemessungsverfahren in der stationären Langzeitpflege zu beschleunigen.

Der Gesetzgeber hat im Zuge der schrittweisen Einführung des bundeseinheitlichen Personalbemessungsverfahrens für vollstationäre Pflegeeinrichtungen beginnend zum 1. Juli 2023 (mit Übergangsfristen) eine Überführung auch der gesonderten Vergütungszuschläge für Pflegefachstellen in das allgemeine Vergütungsrecht gesetzlich verankert

Auch unionsintern gibt es derzeit intensive Diskussionen um das Instrument der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.