Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sandra Bubendorfer-Licht
Antwort von Sandra Bubendorfer-Licht
FDP
• 05.07.2022

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht schützt aber nach wie vor vulnerable Personengruppen vor Infektionen, da eine Impfung auch bei Omikron das Infektionsrisiko und die Viruslast bei Durchbruchsinfektionen verringert - abhängig vom Abstand zur letzten Impfung und Anzahl der Impfungen (z.B. Booster).

Portrait von Josef Oster
Antwort von Josef Oster
CDU
• 09.02.2022

Es ist niemandem geholfen, wenn ausgerechnet diese Menschen von ungeimpften und somit besonders risikobehafteten Personen betreut werden

Portrait von Bruno Hönel
Antwort von Bruno Hönel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.02.2022

Im Koalitionsvertrag ist vorgesehen, den Ausbau der Personalbemessungsverfahren in der stationären Langzeitpflege zu beschleunigen.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
SPD
• 25.03.2022

Der Gesetzgeber hat im Zuge der schrittweisen Einführung des bundeseinheitlichen Personalbemessungsverfahrens für vollstationäre Pflegeeinrichtungen beginnend zum 1. Juli 2023 (mit Übergangsfristen) eine Überführung auch der gesonderten Vergütungszuschläge für Pflegefachstellen in das allgemeine Vergütungsrecht gesetzlich verankert

Portrait von Anne Janssen
Antwort von Anne Janssen
CDU
• 11.02.2022

Auch unionsintern gibt es derzeit intensive Diskussionen um das Instrument der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

E-Mail-Adresse