Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 07.05.2008

(...) ich habe die letzte Erhöhung der Abgeordnetendiäten abgelehnt und werde dies in der Konsequenz auch diesmal tun! Prinzipiell finde ich die Kopplung der Abgeordnetenbezüge an die Lohnentwicklung im öffentlichen Dienst, wie sie mit dem aktuellen Gesetz umgesetzt werden soll, richtig. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 20.05.2008

(...) Weitere Diätenerhöhung ist überzogen und nicht vermittelbar, viele Bürgerinnen und Bürger aus meinem Dortmunder Wahlkreis haben mir ihre Empörung und ihr Unverständnis zu dieser Diätenerhöhung zum Ausdruck gebracht. Ich kann diesen Unmut gut verstehen, ich persönlich hatte schon im November vergangenen Jahres Bauchschmerzen, als eine Diätenerhöhung in zwei Schritten beschlossen wurde. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 18.09.2008

(...) Ich stimme Ihnen auch zu, dass die gegenwärtigen Finanzmarktturbulenzen zu bewältigen sind. (...) Die Banken sollten mögliche Wertberichtigungen und Verluste schnell offenlegen, um Misstrauen auf den Finanzmärkten und im realwirtschaftlichen Sektor abzubauen. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 09.05.2008

(...) Aus diesem Grund habe ich in der Fraktionssitzung am 6. Mai 2008 gegen die Erhöhung der Abgeordnetendiäten gestimmt. Mit ca.30 weiteren Kollegen war ich aber leider in der absoluten Minderheit. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 08.05.2008

(...) Die Anpassung orientiert sich an einem klaren, nachvollziehbarem Maßstab: Die Entschädigung steigt nur dann, wenn sich die Vergütung vergleichbarer Bürgermeister und Bundesrichter ändert, dies gilt übrigens für die Zukunft auch dann, wenn Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst ausbleiben. Dann kann es selbstverständlich auch keine Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung geben. (...)

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