Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Josef Winkler
Antwort 29.05.2008 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Hier kommt es durch die Gesetzesverschärfungen der Großen Koalition aus dem vergangenen Jahr zu langen Trennungen und persönlichen wie finanziellen Härten für die betroffenen Ehepaare, da sie zunächst eine Deutschprüfung vor der Einreise bestehen müssen. Diese ist teuer - in vielen Ländern nur unter großen Anstrengungen oder gar nicht zu erreichen - und m.E. (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort 15.05.2008 von Eberhard Gienger CDU

(...) auch ich habe dieses Urteil mit Befremden zur Kenntnis genommen, sind doch aus meiner Sicht der Ordenshabit oder die Schwesterntracht keine religiöses Symbole wie etwa das Kopftuch, weshalb dessen Tragen z.B. an Universitäten in der Türkei auch untersagt ist. Die Kleidung der Mönche und Nonnen ist ja übernommen von der Kleidung der Bevölkerung aus ländlichen Regionen Italiens, so z.B. bei den Benediktinern. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 18.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich habe in den vergangenen Tagen Frau Strüwer, eine erfahrene Pflegefachkraft, bei ihrer engagierten und kompetenten Arbeit in einem Seniorenzentrum der Arbeiterwohlfahrt in Hamm begleitet. Menschen wie Frau Strüwer sind die entscheidenden Leistungsträger in unserem Land. Mir ist nicht bange um unser Land, weil es solche Menschen gibt. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 19.05.2008 von Martina Krogmann CDU

(...) Ich möchte dies gerne begründen: Jede Erhöhung der Diäten für Mitglieder des Deutschen Bundestages war in den vergangenen Jahrzehnten begleitet von einer sehr kritischen öffentlichen Diskussion. Ein Grund dafür ist, dass die Bundestagsabgeordneten die einzige Berufsgruppe sind, die selbst über die Höhe ihres Verdienstes entscheiden, das Bundesverfassungsgericht hat unmissverständlich festgestellt, dass dies auch zwingend so sein MUSS. Die Entscheidung über die eigenen Bezüge kann den Bundestagsabgeordneten also keiner abnehmen. (...)