Antwort ausstehend von Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Petra Bierwirth SPD
Antwort 03.02.2009 von Monika Griefahn SPD
(...) Leider werden jedoch auch mit einer halben Million Euro letztendlich im Verhältnis nur wenige Veranstalter in den Genuss einer Förderung kommen können. Aber neben denen, die tatsächlich gefördert werden können, geht es eben auch darum, dass klar wird, wie stark generell das Engagement der Spielstättenbetreiber und vielen Initiativen in diesem Bereich vom Bund anerkannt wird. Dann wird es hoffentlich auch leichter sein, die im Zuge ihrer Kulturhoheit eigentlich für diesen Bereich zuständigen Länder und Kommunen vor Ort zu überzeugen, stärker für diese wichtige kulturelle Arbeit gerade zu stehen. (...)
Antwort 18.02.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Das Konjunkturpaket II sieht allerdings eine Neuverschuldung vor. (...) die Umweltprämie, der Kinderbonus, die Erhöhung der Regelsätze für 6 bis 13-jährige Kinder von Hartz-IV-Empfängern und weitere Verbesserungen und Innovationen erst möglich. (...)
Antwort 12.02.2009 von Gabriele Frechen SPD
(...) Die Beiträge aller gesetzlichen Krankenkassen betragen seit dem 1. Januar 2009 einheitlich 15,5 %. (...)
Antwort 03.02.2009 von Marianne Schieder SPD
(...) Eine solche Anfrage müsste dann im Einzellfall, auch unter Sicherheitsaspekten, sorgfältig geprüft werden. - Nur nebenbei möchte ich Ihnen mitteilen, dass bereits von der Regierung Bush etwa 60 der rund 245 Häftlinge in Guantanamo als ungefährlich eingestuft wurden. - (...)