Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Sprache lebt. Daher ist es ganz selbstverständlich, dass - gerade bei einer zunehmenden Globalisierung - Wörter aus anderen Sprachen in unsere Sprache Einzug halten. Vor dem ersten Weltkrieg kamen viele Worte aus dem Französischen zu uns: Wo man früher das Billet am Schalter löste, ehe man sich auf den Perron begab, um das richtige Coupé zu suchen (damals konnte man noch den Kondukteur fragen), holt man sich heute sein Ticket am Infopoint und fragt auf dem Bahnsteig den Service-Mitarbeiter, wo das Abteil ist. (...)

(...) Hauptaufgaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz sind das Sammeln und Auswerten von Informationen über verfassungsfeindliche und extremistische Bestrebungen. Meiner Auffassung nach gibt es bezüglich der sog.Pius-Bruderschaft hierfür ernst zu nehmende Hinweise. (...)

Sehr geehrter Herr Reuter,

Ihre Fragen vom 12. Februar 2009 habe ich zur Kenntnis genommen.

(...) Hier sehe ich erhebliche Demokratiedefizite und natürlich die lausige Finanzausstattung als wesentliche Hinderungsgründe. Darüber hinaus wird die interkommunale Zusammenarbeit durch die unter 1) beschriebene Hoffnungsstrategien regelmäßig unterlaufen, denn die Maßlatte, die an eine erfolgreiche Kommunalpolitik z.B. eines Bürgermeisters gelegt wird, richtet sich nach den alten Standards, die immer noch auf unbegrenztem Wachstum beruhen. Daher sind Kannibalisierungstendenzen am Beginn von Schrumpfungsprozessen eher noch ausgeprägter.. (...)

(...) Bei den Abstimmungen über die neue Eurovignettenrichtlinie wurde aber auch beschlossen, dass Staukosten in die Berechnung der Maut miteinbezogen werden können. Das lehne ich allerdings grundlegend ab, weil dies eine doppelte Belastung der Transportunternehmen bedeuten würde. (...)