Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Zöllner,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.

(...) Schülerinnen und Schüler, die künftig weiterhin nach Klasse 4 auf das Gymnasium wechseln, profitieren ab Klasse 7 von den dort geltenden neuen Regelungen des Schulgesetzes: Sie dürfen nicht abgeschult werden und nicht sitzenbleiben. Bei Lernschwierigkeiten bekommen sie schulische (Nach-)Hilfe. (...)

(...) Ich setze mich dafür ein, dass Bund und Länder im Bildungsbereich in Zukunft stärker zusammenarbeiten. Die Länder haben in vielen Bereichen Mühe, ihrer Bildungsverantwortung gerecht zu werden. (...)

(...) wer mich in einem öffentlichen Forum anfragt, muss eine öffentliche Antwort aushalten, auch dann, wenn sie nicht ganz nach dem eigenen Geschmack ausfällt. Etwas Kritikfähigkeit bei den Fragestellern sollte man schon erwarten, finden Sie nicht? (...)

(...) Die von Ihnen angesprochenen Entwürfe – Bafög und Stipendienprogramm – wurden neben der Konsolidierung der Haushalte der Länder auch aus weiteren Gründen zunächst abgelehnt und ein Vermittlungsausschuss einberufen. Das Stipendienprogramm soll ca. zehn Prozent der leistungsstarken Studenten mit monatlich 300 Euro unterstützen. (...)

(...) Ich bleibe aber dabei: Wer im Dunkeln munkelt und wer - anders als sie behaupten - laufende Kameras dabei streng meidet, agiert im Geheimen. (...) Deshalb werfen alle Parlamentarier und Politiker, die am „Bilderberg“-Treffen teilnehmen, die Fragen selbst auf, die ihnen deswegen gestellt werden. (...)