Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 01.07.2008

Sehr geehrter Herr Meier,

Sie müssen sich über die konkreten Regelungen der jeweiligen Stadt informieren, die Sie besuchen wollen. Dies ist ehrlich gesagt über das Internet möglich.

In Berlin beispielsweise ist es so:

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 01.07.2008

(...) Sie unterliegen dem Irrtum, dass die "konsolidierte Fassung" maßgeblich sei. (...) Kurz zur Erklärung: in der Tat ist die konsolidierte Fassung des Vertrages von Lissabon vom 13. (...) Eine konsolidierte Fassung ist für die Entscheidungsfindung nicht relevant. (...)

Portrait von Volker Kröning
Antwort von Volker Kröning
SPD
• 16.09.2008

Sehr geehrter Herr Schnitker,

vielen Dank für Ihre Fragen in der E-Mail vom 30. Juni 2008. Bitte entschuldigen Sie, dass ich erst jetzt antworte:

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 02.07.2008

(...) Die Telekommunikationsunternehmen haben die neu geschaffenen Speicherverpflichtungen faktisch bis spätestens zum 1. Januar 2009 zu erfüllen. (...)

Dr. Axel Troost
Antwort von Axel Troost
Die Linke
• 16.07.2008

(...) Ein weiteres wichtiges Thema ist die Armutsbekämpfung. Wenn der Anteil der erwerbsfähigen Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen bei den 15- bis unter 65-Jährigen im März 2007 in Bremen zwischen 1,9 Prozent in Borgfeld und 35,6 Prozent in Tenever, in Bremerhaven zwischen 4 Prozent in Speckenbüttel und 43,4 Prozent im Ortsteil Goethestraße gelegen hat, ist das dramatisch. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 04.07.2008

(...) Wir wollen aktive Hilfen für diejenigen, die noch nicht von der guten konjunkturellen Entwicklung profitieren, z.B. für ältere Menschen. Und wir wollen existenzsichernde Löhne. Sie sind nicht nur ein Gebot der Würde und Ausdruck der Anerkennung guter Leistung, sondern auch ein Gebot der ökonomischen Vernunft. (...)

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