Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Georg G. • 09.07.2008
Antwort von Hartmut Schauerte CDU • 30.07.2008 (...) Diese Beispiele zeigen, dass wir von der Union die tragende Säule der Koalition sind und in zahlreichen Feldern unsere Vorstellungen durchsetzen konnten. Nichtsdestotrotz muss die Große Koalition eine Ausnahmeerscheinung der politischen Kultur in der Bundesrepublik blieben. Wir müssen deutlich machen, dass es unser Ziel ist und bleibt, in der nächsten Legislaturperiode eine Koalition der bürgerlichen Mitte mit der FDP zu bilden. (...)
Frage von henry j. • 09.07.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 14.07.2008 Frage von Heinz L. • 09.07.2008
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 23.07.2008 (...) Die Staats- und Regierungschefs haben 2005 im sog. "Ergebnisdokument" des Weltgipfels die Streichung der Feindstaatenklauseln beschlossen. Dies bestätigt, dass auch nach Einschätzung der Mitglieder der Vereinten Nationen die Feindstaatenklauseln obsolet sind. (...)
Frage von Rico H. • 09.07.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2008 (...) Allerdings teile ich Ihre Auffassung, daß der von Ihnen zitierte Text der hessischen Verfassung eindeutig ist. Er kann nur so verstanden werden, daß auch für den Unterricht in den Hochschulen kein Entgelt zu bezahlen sein darf. (...)
Frage von Ralf G. • 09.07.2008
Antwort von Dieter-Lebrecht Koch CDU • 15.07.2008 Sehr geehrter Herr Göhring,
Frage von Stefan K. • 09.07.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU