Antwort 26.11.2008 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrter Herr Wagner,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hans-Gert Pöttering CDU
Antwort 30.07.2008 von Hartmut Schauerte CDU
(...) Diese Beispiele zeigen, dass wir von der Union die tragende Säule der Koalition sind und in zahlreichen Feldern unsere Vorstellungen durchsetzen konnten. Nichtsdestotrotz muss die Große Koalition eine Ausnahmeerscheinung der politischen Kultur in der Bundesrepublik blieben. Wir müssen deutlich machen, dass es unser Ziel ist und bleibt, in der nächsten Legislaturperiode eine Koalition der bürgerlichen Mitte mit der FDP zu bilden. (...)
Antwort 14.07.2008 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Just,
Antwort 23.07.2008 von Marion Caspers-Merk SPD
(...) Die Staats- und Regierungschefs haben 2005 im sog. "Ergebnisdokument" des Weltgipfels die Streichung der Feindstaatenklauseln beschlossen. Dies bestätigt, dass auch nach Einschätzung der Mitglieder der Vereinten Nationen die Feindstaatenklauseln obsolet sind. (...)
Antwort 11.07.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Allerdings teile ich Ihre Auffassung, daß der von Ihnen zitierte Text der hessischen Verfassung eindeutig ist. Er kann nur so verstanden werden, daß auch für den Unterricht in den Hochschulen kein Entgelt zu bezahlen sein darf. (...)