Frage an Jella Teuchner von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Teuchner
Jeder redet über Diäten und schimpft, aber keiner weiß wozu Diäten da sind?
Bitte sagen Sie mir warum bekommt ein Politiker Diäten und für was ? Ich würde es gerne meinen Kollegen weiter erzählen.
Mit freundlichen Grüßen Thomas Seidler
Sehr geehrter Herr Seidler,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworten möchte.
Abgeordnete haben nach Artikel 48 Grundgesetz und der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung („Diät“). Das ist eine zu versteuernde Entschädigung als Ausgleich für Verdienstausfälle durch die Ausübung ihres Mandats (so genannte Diäten, von französisch "diète ": die tagende Versammlung).
Die Diäten oder wie es im Grundgesetz heißt die „Entschädigung“ der Abgeordneten sind eine demokratische Errungenschaft. Niemand sollte in die Politik gehen, nur um Geld zu verdienen. Es darf aber auch nicht sein, dass nur diejenigen in die Politik gehen, die es sich finanziell leisten können. Wir brauchen deshalb eine angemessene Abgeordnetenentschädigung.
Mit freundlichen Grüßen
Jella Teuchner
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