Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Max Stadler
Antwort 14.07.2009 von Max Stadler FDP

(...) Die Neuregelung ist wesentlich liberaler ausgefallen. Dies ist ein Beispiel dafür, dass in einer Koalition Union/FDP sehr wohl eine liberale Innenpolitik vereinbart werden kann. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 15.07.2009 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ein Grundrecht auf Wohnen sehen wir insgesamt kritisch, da es wohl keine praktischen Auswirkungen hätte. Wichtiger und dringender sind aus meiner Sicht ganz konkrete Maßnahmen, die die Situation einkommensschwacher Menschen verbessern und so Wohnungslosigkeit vermeiden. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort 14.07.2009 von Farid Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Unser Ziel war es allein, zu verhindern, dass Glasflaschen in dGlasflaschenHochbetriebszeiten als Waffen missbraucht werden können. Und das kann ja nicht vorkommen, wenn z. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort 21.07.2009 von Gert Weisskirchen SPD

(...) Möglich wurden diese Anschläge, weil sich Afghanistan nach 22-jährigem Krieg und Bürgerkrieg insbesondere unter der Herrschaft der Taliban zu einem Rückzugsraum für Terroristen entwickelt hatte. Der Kampf gegen und der Sturz des Taliban-Regimes waren notwendig, um dafür zu sorgen, dass Terrorgruppen Afghanistan nicht erneut als Rückzugsbereich und Ausgangspunkt für ihre Aktionen nutzen. (...)