Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Susanne Roggenhofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.08.2008

(...) Ich darf Ihnen versichern, dass die Worte "Wohlstandsbürger" und "Lärmbelästigung nicht relevant" nicht aus meinem Munde stammen. Auch wenn die Erschließung alternativer Energiequellen ein Ziel grüner Politik darstellt, dürfen die Sorgen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger nicht unbeachtet bleiben. (...)

Antwort von Thorsten Meyerer
SPD
• 21.08.2008

(...) Es freut mich sehr, dass Sie trotz Ihres "schwäbischen Exils" noch an Ihrer alten Heimat Unterfranken hängen. Ich muss Ihnen (leider) Recht geben, dass Unterfranken, wie im Übrigen auch andere eher ländlich strukturierte Gebiete in Bayern, von der CSU-Staatsregierung (die sich manchmal eher als Oberbayerische Staatsregierung gebährdet) sträflich vernachlässigt wurde. Der Zustand der Staatsstraßen ist katastrophal zu nennen, große Infrastrukturprojekte (siehe der gescheiterte Transrapid) werden in die Ballungszentren vergeben (es sei ihnen durchaus gegönnt), die Versorgung mit DSL ist lückenhaft usw. (...)

Portrait von Oliver Jörg
Antwort von Oliver Jörg
CSU
• 28.08.2008

(...) für allgemeinverbindlich erklärbaren Tarifverträge können höhere Löhne für ganze Branchen und Regionen festgeschrieben werden. Die Tarifautonomie ist ein Kernelement der sozialen Marktwirtschaft. Diese möchte ich nicht dadurch schwächen, dass Politiker/Abgeordnete an die Stelle der Gewerkschaften treten können, um die Mindestlöhne bzw. (...)

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