Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Florian Töpper
SPD
• 27.09.2008

(...) Ich gestehe offen, dass mir dies in diesen Tagen zeitlich nicht möglich war. Ich kann Ihnen aber versichern, mich im Landtag für eine verantwortungsvolle Umweltpolitik stark zu machen, die am Tellerrand nicht Halt macht. (...)

Portrait von Iris Edenhofer
Antwort von Iris Edenhofer
FREIE WÄHLER
• 22.09.2008

(...) genau wie Sie finde ich Studiengebühren für ein Erststudium nicht sozial gerecht. Es ist mittlerweile ja auch erwiesen dass Kinder aus sozial schwächeren Familien schon den Übertritt in eine höhere Schule schwerer schaffen, da hier z.B. das Geld für Nachhilfe bereist in der der 3. (...)

Portrait von Sepp Daxenberger
Antwort von Sepp Daxenberger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.09.2008

(...) Darum brauchen wir auch keine neuen Kohlekraftwerke. Wenn in neue Kohlekraftwerke investiert wird, müßen diese mindestens 40 Jahre laufen, das ist aus Klimasicht nicht machbar, darum hat Joschka Fischer nicht recht, wir können auf Atomkraftwerke verzichten, ohne daß neue Kohlekraftwerke gebaut werden. (...)

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort von Wilhelm Priesmeier
SPD
• 23.10.2008

(...) Auch wenn zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Lebensmittellager weitestgehend geräumt sind, so ist es doch richtig, dass Deutschland Finanzmittel aus diesem Programm nutzen sollte.Das Geld kann zum Ankauf von Nahrungsmitteln auf dem freien Markt genutzt werden, wie dies von der EU ausdrücklich vorgeschlagen wird. Deutschland sollte dazu umgehend ein nationales Programm auflegen, vergleichbar zu denen, die es in Belgien und Frankreich bereits gibt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 27.10.2008

(...) Hinsichtlich des Vorschlags eines gesetzlichen Verbots von Alkohol, analog zum Verbot von Cannabis, habe ich im Abgeordnetenwatch bereits vielfach betont, dass ich einen solchen Vorschlag nicht unterstütze, denn "man sollte mit dem Verweis auf die Gesundheitsrisiken durch Tabak oder Alkohol nicht von den Risiken des Cannabiskonsums ablenken". (...)

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