(...) Nachdem das Verfahren zur Abschaffung der Studiengebühren abgeschlossen worden sein wird, soll eine Überarbeitung des Hochschulgesetzes und weiterer Regelungen - insbesondere mit Blick auf das von Schwarz-Gelb eingebrachte Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) - auf den Weg gebracht werden. Das Land hat eine Verantwortung gegenüber seinen Bürgerinnen und Bürgern sowie gegenüber seinen Hochschulen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.12.2010 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 21.12.2010 von Gregor Gysi Die Linke
(...) die Sprachkundigenausbildung in der DDR war über Lehrprogramme geregelt, die vom Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen herausgegeben wurden. Der genaue Titel: "Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik. (...)
Antwort 26.11.2010 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Todesstrafe an sich ist grausam und unmenschlich und ich lehne sie entschieden ab. Der Iran muss sich endlich auf seine völkerrechtlichen Verpflichtungen besinnen und die Todesstrafe wieder abschaffen. (...)
Antwort 04.02.2011 von Wolfgang Heubisch FDP
Sehr geehrter Herr Dr. Weisser,
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Antwort 11.11.2010 von Bernhard von Grünberg SPD
Nach unseren Vorstellungen im Wintersemester 2011/2012. (...)