Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 23.09.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Wir haben also zwei Datenschutzdiskussionen, die wenig miteinander zu tun haben. Einmal die im öffentlichen Bereich, wo es um staatliche Befugnisse geht und Daten aufgrund von Gesetzen unter strengen Voraussetzungen durch staatliche Stellen erhoben und in einigen, zu begründenden Fällen abgerufen werden dürfen, wobei regelmäßig richterliche Kontrolle zu gewährleisten ist. (...)

Portrait von Astrid Welter-Herzberger
Antwort 22.08.2008 von Astrid Welter-Herzberger SPD

(...) Die von mir praktizierte Volksnähe jetzt im Landtagswahlkampf habe ich bereits - in etwas anderer Form - vor sechs Jahren begonnen. (...) 3.500 km im Landkreis umher, um mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu kommen. (...) Selbstverständlich kann ich erklären, dass ich nach der Wahl diesen Kontakt weiterhin aufrecht erhalten möchte und werde. (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort 16.09.2008 von Heinz Schmitt SPD

(...) 2. Meiner Meinung nach sind Übungsflüge grundsätzlich zum minimieren. Es ist erfreulich, dass dies auch schon in großem Umfang erreicht wurde. (...)

Portrait von Erwin Huber
Antwort 25.08.2008 von Erwin Huber CSU

(...) Die Integration der ausländischen Mitbürger, die hier bei uns leben, ist eine Schlüsselfrage für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Heimat Bayern. Wir sagen: Wer dauerhaft bei uns bleiben will, muss sich auch in unserer Sprache verständigen können. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 24.08.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Alternative zum Krieg im Irak und in Afghanistan ist der Abzug der derzeit dort kriegführenden ausländischen Truppen. (...)