Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Andreas Steppuhn
Antwort von Andreas Steppuhn
SPD
• 12.11.2008

(...) Des Weiteren wollen wir mit dem Gesetzentwurf die Pflicht, Personaldokumente mitzuführen und vorzulegen, erheblich ausweiten. Die Rentenversicherung wird in Zukunft für den eindeutigen Personenabgleich mit den Versichertenkonten alle Anschriftenänderungen sowie Meldungen über Geburten und Sterbefälle von den Meldeämtern erhalten. Bisher ist die Rentenversicherung auf die Änderungsmitteilungen der Arbeitgeber angewiesen, was angesichts von bis zu 20 Prozent fehlerhafter Anschriften mehr als ungenügend war. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 11.11.2008

(...) Auch heute setze ich mich vehement dafür ein, dass Kommunismus und Sozialismus nicht wieder aus der Versenkung auftauchen. Ich bin gegen die Wiederbelebung dieser sozialistischen Leiche. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.05.2009

(...) Dafür brauchen wir eine neue Ordnung auf allen Ebenen – national, EU-weit und international. Wir Grüne wollen deshalb einen Grünen New Deal auf den drei Säulen: ökologische Erneuerung, nationale und globale Solidarität sowie engagierte Finanzmarktregulierung. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 12.11.2008

(...) Nach dem Arbeitsplatzschutzgesetz (Paragraph 2) haben Arbeitnehmer, die bereits im Job sind und aus diesem erst heraus in den Wehrdienst einberufen werden, die Garantie, dass ihr Arbeitsplatz nicht gefährdet ist. Auch hier darf der Wehrdienst von Seiten des Arbeitgebers nicht gewertet werden und er darf kein Kündigungsgrund sein. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 27.10.2008

(...) Euro zur Verfügung. Das neue Kontrollsystem beinhaltet eine Erhöhung der Anzahl von Trainingskontrollen in Deutschland (von 4.500 auf jährlich rund 8.000), eine Steigerung von teuren Blutkontrollen und die Durchführung von sog. intelligenten Dopingkontrollen (Zielkontrollen), die an Stelle der bisherigen Zufallskontrollen durchgeführt werden. (...)

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