Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Julia R. • 20.09.2018
Antwort von Stefanie Then SPD • 04.10.2018 (...) Über das von Ihnen hier zitierte Statement musste ich tatsächlich ein bisschen länger nachdenken. Der Widerspruch zwischen dem Anspruch auf Emissionsreduzierung und dem Anspruch auf Wirtschaftswachstum lässt sich tatsächlich in Klimakonferenzen nicht auflösen. In den Klimakonferenzen wird ein internationales Abkommen verhandelt und der Anspruch auf Wirtschaftswachstum wird im Rahmen von Wirtschaftsordnungen behandelt. (...)
Frage von Nikola K. • 20.09.2018
Antwort von Karlheinz Grabmann FREIE WÄHLER • 20.09.2018 (...) Der Städtebau in Frankfurt hat leider auch große Schattenseiten. Die Stadt hat leider zu oft Ihr Vorkaufsrecht nicht wahrgenommen und wertvolle Flächen an Immobilien-Haie zugelassen. (...)
Frage von Andreas K. • 20.09.2018
Antwort von Karlheinz Grabmann FREIE WÄHLER • 20.09.2018 (...) Die FREIE WÄHLER nehmen derzeit den Platz der STARKEN MITTE ein. Wir sind in Hessen und Bayern auf einem sehr guten Weg und wollen die Politik einfach besser machen. (...)
Frage von Nicolai K. • 20.09.2018
Antwort von Florian Kohlweg AfD • 21.09.2018 (...) Ein Staat, der sich weitestgehend durch Steuereinnahme finanziert muss in der Lage sein, diese Beträge für den Erhalt der Infrastruktur zu „schultern“. Das ist nämlich eine Frage von richtige Prioritäten. Traurig ist, dass gerade Geringverdiener und Sozialschwache immens belastet werden. (...)
Frage von Julia R. • 20.09.2018
Antwort von René Rock FDP • 17.10.2018 (...) Wir wollen Fahrverbote verhindern und die Luft sauberer machen. Es muss Schluß sein mit den wechselseitigen Schuldzuweisungen zwischen Bund, Land, Stadt Frankfurt und Autoindustrie. (...)
Frage von Gerhard H. • 18.09.2018
Antwort von Bijan Kaffenberger SPD • 21.09.2018 (...) In den letzten drei Jahrzehnten wurden zwei Varianten für einen Lückenschluss verfolgt, die aus unterschiedlichen Gründen nicht zur Umsetzung kamen: ein Ausbau der Radwegeverbindung auf einer vorhandenen Nebenstrecke entlang der Modau oder der Neubau eines straßenbegleitendenden Radweges direkt angrenzend zur B 426. //Beide Varianten gehen aufgrund der Topografie (Steilhang am Schleifberg, die sogenannte „Felsnase“) mit intensiven Eingriffen in Natur und Landschaft einher. (...)