
(...) nein, eine Spaltung hin zur USPD befürchte ich nicht. Unterschiedliche Positionen wird es in der SPD immer geben. (...)
(...) nein, eine Spaltung hin zur USPD befürchte ich nicht. Unterschiedliche Positionen wird es in der SPD immer geben. (...)
(...) Und hierin liegt auch der Grund dafür, dass wir Medienanfragen zu dieser Angelegenheit zurückhaltend beantworten. Dies ändert aber nichts daran, dass wir alles dafür tun, damit diejenigen, die in der Demokratischen Republik Kongo oder anderswo Verbrechen begehen, auch ihrer gerechten Strafe zugeführt werden. (...)
(...) Das ist eindeutig nicht der Fall! Im Gegenteil: Die übergroße Mehrheit der Zuwanderer bzw. der ‚Menschen mit Migrationshintergrund’ verhält sich rechtstreu und ist völlig unbescholten. (...)
Sehr geehrte Frau Ruhemann, sehr geehrter Herr Ruhemann,
(...) Mit all diesen Maßnahmen haben wir die Probleme der Contergangeschädigten aufgegriffen und für konkrete Lösungen gesorgt. Dabei ist uns bewusst, dass alle Leistungen den Schaden für die Gesundheit und die seelische Belastung der Betroffenen nicht ausgleichen können. (...)