Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 12.11.2008

(...) Lediglich bei den Aufwendungen für das Mandat gibt es eine Pauschale, die sicherstellen soll, dass bei der konkreten Ausgestaltung die Unabhängigkeit des Mandates gewährleistet ist. In meinen Jahresberichten können Sie jedoch meine Ausgaben überprüfen, meinen Steuerbescheid finden Sie auf meiner homepage. Krankenversichert bin ich bei der AOK. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 04.11.2008

(...) auch ich war über die Vorgehensweise entsetzt, aber gleichzeitig halte ich nichts davon, innerparteiliche Auseinandersetzungen und Klärungsprozesse immer gleich auf der Grundlage von Parteiausschlussverfahren zu führen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.11.2008

(...) den Begriff "politisch verkommen" halten wir für richtig und angebracht, weil er ziemlich genau das beschreibt, was in Hessen geschehen ist. Politisch verkommen ist ein Politikstil, der sich vor Debatten und inhaltlichen Auseinandersetzungen wegduckt, sich an den offenen und öffentlichen Diskussion über ein gemeinsames Vorgehen zwar beteiligt, aber nicht den eigenen Standpunkt darlegt, sich nicht rechtzeitig zu Wort meldet und so einen enormen finanziellen und Kraft-Aufwand für den Parteitag und für die tage- und nächtelangen Koalitionsverhandlungen in Kauf nimmt und erst kurz vor dem Abschluss der geleisteten Arbeit sein "Gewissen" entdeckt. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 17.11.2008

(...) Stark relativierend ist auch zu sagen, dass es sich hier um einen absoluten Randbereich, ein Serviceangebot handelt. Sehr viel wichtiger ist die Qualität der medizinischen Versorgung. Und hier leisten die Krankenhäuser in Deutschland tagtäglich wahre Rekordleistungen. (...)

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